Piratenpartei übernimmt Filesharing-Seite

Datum: 20.05.2010
Die Piratenpartei geht auf Konfrontationskurs zur Unterhaltungsbranche. Die Filesharing-Seite Pirate Bay war vielen Musik- und Filmfirmen ein Dorn im Auge. Deshalb klagte die Motion Picture Alliance wegen Verstößen gegen das Urheberrechtsgesetz und erwirkte am Hamburger Landgericht in einem vorläufigen Verfahren einen entsprechenden Beschluss. Auf Grund dessen musste der bisherige deutsche Provider CB3ROB in Absprache mit den Pirate Bay Machern das Angebot aus dem Internet nehmen.

Das wirkte allerdings nur einen Tag. Dann kam die Piratenpartei. Die macht keinen Hehl daraus, dass sie Filesharing als legale Aktivität betrachtet. Auf Initiative der schwedischen Gründerzelle der Datenwächter stellt sie Pirate Bay nun die nötige Bandbreite zur Verfügung. Und um das ganze auch auf legale Füße zu stellen, wurde etwas getrickst und umgestellt. Denn für das Filesharing werden BitTorrent-Tracker benötigt, die künftig dezentral bei anderen Servern liegen, deren Betreiber unabhängig von Pirate Bay sind.

Durch diese technische Trennung wäre Pirate Bay nicht mehr als eine Suchmaschine, die für den Inhalt der Links auf die sie weiterleitet nicht zur Verantwortung gezogen werden kann. Wie das juristisch einzuordnen ist, scheint derzeit nicht völlig klar zu sein. Die schwedische Abteilung der Interessenorganisation der Musikbranche IFPI will jedenfalls eine genaue Prüfung vornehmen und gegebenenfalls juristische Schritte gegen die schwedische Piratpartiet einleiten. Es erscheint zumindest fraglich, ob ein Gericht in der jetztigen Struktur den Tatbestand der
Mittäterschaft bei einer möglichen Urheberrechtsverletzung erfüllt sehen wird.
Quelle: taz.de vom 19.5.10